Patente

Patente werden in Polen für Erfindungen erteilt, bei denen es sich um neue Lösungen technischer Art handelt, die aus dem Stand der Technik nicht ersichtlich und zur gewerblichen Anwendung geeignet sind. Ein Patent verleiht dem Inhaber das ausschließliche Recht, ein auf der Erfindung basierendes Produkt oder Verfahren für einen bestimmten Zeitraum zu verwenden, herzustellen, anzubieten und zu verkaufen oder zu importieren. Ein Patent wird vom zuständigen Patentamt erteilt, nachdem ein Prüfverfahren durchgeführt wurde, in dem geprüft wird, ob die Erfindung eine Patentfähigkeit aufweist und die Patentdokumente formale Anforderungen erfüllen. Die Schutzdauer eines Patents beträgt maximal 20 Jahre gerechnet ab dem Anmeldetag, vorausgesetzt, dass die amtlichen Jahresgebühren rechtzeitig entrichtet werden.

Eine Patentierung einer Erfindung kann beantragt werden:

  • in einem Nationalverfahren,
  • in dem europäischen Patentverfahren beim Europäischen Patentamt (EPO) in München,
  • im Rahmen einer Vereinbarung (PCT) beim Büro der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) in Genf für benannte Staaten weltweit.

Die Patentanwaltskanzlei Dr.-Ing. Zbigniew Kaminski und Sohn bietet Ihnen in diesem Zusammenhang folgende Dienstleistungen an:

  • Durchführung von Patentrecherchen, insbesondere Recherchen zum Stand der Technik und Recherchen zu den in Polen erteilten Schutzrechten,
  • Ausarbeitung von Patentbeschreibungen,
  • Einreichung von Patentanmeldungen und Führung von Anmeldeverfahren zur Erteilung eines Patents sowie Einreichung von internationalen PCT-Anmeldungen beim Patentamt der Republik Polen,
  • Validierung europäischer Patente in Polen,
  • Überwachung der Zahlungsfristen für Verlängerungsgebühren,
  • Vornahme von Änderungen im Patentregister,
  • Überwachung behördlicher Fristen,
  • Führung von Streitverfahren sowie Ausarbeitung und Erhebung von Widersprüchen gegen die unrechtmäßige Patenterteilung,
  • Vorbereitung und Registrierung von Lizenzverträgen und Übertragungserklärungen beim Patentamt der Republik Polen,
  • Erhalt eines zusätzlichen Schutzrechts (SPC).